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Aus der FTD vom 12.4.2002 www.ftd.de/berlin
| Willkommen, Herr
Senator Gysi
Von Anton Notz, Berlin Jahrelang durfte sich PDS-Ikone Gregor Gysi ungehindert als genialer Selbstdarsteller profilieren. Nun muss er sich schneller und härter als erwartet durch den Wirtschaftsdschungel der Hauptstadt schlagen. Auch wenn er es sich in der Manege nicht anmerken lässt: Gert Böttger ist angesäuert. Die Schlangennummer hatten die Parteifreunde doch ihm versprochen. Aber kurzerhand zwängten sie den PDS-Politiker, der Oberbürgermeister von Schwerin werden will, in eine Cowboy-Kluft und setzten ihn aufs Pferd. So darf er an diesem Abend als Sheriff seine Runden hopsen. Die drei Meter lange Python von Häuptling Ayahuasca schultert ein anderer. Auch ein PDS-Mann. Der heutige Stargast des Familienzirkus "Harlekin", im schwarzen Mercedes angedüst aus der Bundeshauptstadt. Eben noch dicke Akten studierend hinter den Kulissen, jetzt auf der Showbühne - Gregor Gysi, der Wirtschaftssenator von Berlin. Im dunkelblauen Zweireiher schleppt er, ein wenig Argwohn im Blick, das züngelnde Riesentier umher. Als der Conferencier, sein Kumpel und politischer Weggefährte André Brie, auf die desolate Haushaltslage anspielt und stichelt, so eine Python müsse nur einmal im Monat gefüttert werden, kalauert er: "Berlin is nich arm, Berlin hat bloß keen Jeld." Da lacht das Publikum herzhafter als bei Clown Bene. Schwerin oder Posemuckel, das sind neuerdings die kleinen Fluchten des Gregor Gysi. Nur noch selten führt der Weg des Herrn Senator hinaus in die weite Welt der Politik, mit der er, als Obersozialist im Bundestag, als redegewandter Intellektueller, als genialer Selbstdarsteller, jahrelang bestens vertraut war. Berlin, die deutsche Metropole, hat ihn seit nunmehr fast 100 Tagen eng im Griff. Und Gysi kämpft. Mit Unternehmensbossen, mit Bankern, mit Gewerkschaftern, mit der Verwaltung, mit sich selbst. Mit dem Amt. Schneller, als er erwarten durfte, und härter, als er befürchten musste, ist der einstige politische Überflieger in den Niederungen des Hauptstadtdschungels gelandet. Er hatte das dunkel vertäfelte Büro mit dem gusseisernen Kamin und den Messingleuchtern im Januar kaum bezogen, brach gleich die volle Wucht der Probleme über ihn herein. Gute Nachrichten Mangelware Der Mischkonzern Babcock Borsig kündigte an, die Fertigung von Apparaten für die Chemische Industrie ins spanische Bilbao zu verlagern. 150 Arbeitsplätze weg. Spreequell, Berlins einziger Mineralbrunnen, will seinen Standort schließen und in der benachbarten Mark Brandenburg produzieren. Bald 75 Arbeitsplätze futsch? Herlitz, der größte deutsche Papier- und Bürowarenhersteller, ist zahlungsunfähig. 3000 Arbeitsplätze in Gefahr. Und bei der Bankgesellschaft Berlin drohte der folgenschwerste Geldhaus-Crash der deutschen Nachkriegsgeschichte. 16.000 Arbeitsplätze auf dem Spiel. Gysi trägt’s mit Fassung, dass sein Name fast jeden Tag im Zusammenhang mit einer Pleite in der Zeitung steht. "Wer Wirtschaftssenator wird, muss wissen: Kein Mensch kommt bei der positiven Investitionsentscheidung eines Unternehmens auf die Idee, den Senator dafür verantwortlich zu machen. Nur bei Pleiten heißt es: Was macht der eigentlich?" Er selbst hat als Oppositionspolitiker oft mit vorwurfsvoller Stimme dieselbe Frage gestellt. Jetzt erfährt er die Antwort am eigenen Leib. Morgens um halb acht wird er, eigentlich ein Morgenmuffel, zu Hause abgeholt; heim kehrt er meist erst nach Mitternacht. Und dazwischen Sitzungen, Sitzungen, Sitzungen. "Du gehst mit einem Problem rein und kommst mit zehn neuen raus", sagt er und staunt, "wie zeiterschlagend das alles ist." Gysi ist ja nicht nur Senator für Wirtschaft, sondern auch für Arbeit und Frauen. Er soll Investoren anlocken, ein Frauenhaus einweihen, den Wissenschaftsstandort Adlershof anpreisen, auf dem Kongress der Deutschen Logistik- und Versandleiter reden. Zwischendurch ernennt er mal schnell einen Arbeitsrichter. Oder kümmert sich um die Stadtreinigung, über die er die Aufsicht führt. Elf Aufsichtsratsposten Ob er überhaupt weiß, in wie vielen Aufsichtsräten er sitzt? "Nee, aber es sind zu viele." Wasserbetriebe, Verkehrsgesellschaft, Landesbank . . . - elf Posten exakt, Herr Senator. Dabei gibt es einen Regierungsbeschluss, dass Berlin sich am Aktiengesetz orientiert. Demnach wäre bei zehn Mandaten Schluss. Stiftung zur Lotterie, Verwaltungsrat der Feuersozietät und öffentlichen Lebensversicherung, "da kommt jede Woche noch was Neues dazu, obwohl mein Bedarf schon vollständig gedeckt ist", sagt Gysi, Finanzsenator Sarrazin und er müssten sich "ganz dringend mal eine andere Konstruktion einfallen lassen".
Und wie ihn die Bürokratie erst nervt. Besonders die "Mitzeichnungsbefugnisse". Wenn ’ne Vorlage hier entsteht, muss sie mitgebilligt werden durch ’ne andere Hauptverwaltung, geht dann noch mal durch drei Verwaltungen, kommt mit Änderungsvorschlägen zurück und geht dann hier wieder durch alle Abteilungen. Was das wieder alles wertvolle Zeit kostet! Doppelt schlimm, weil er beim Regieren noch Azubi ist und sich einarbeiten muss. Ansonsten ist er erstaunt, wie rasant sich die 362 Mitarbeiter des Hauses an ihren neuen Chef gewöhnt haben. "Unter einem Kommunisten arbeite ich nicht", hatten zunächst einige in der Verwaltung geraunt. "Ich verspüre Loyalität und Vertrauen", sagt Gysi, "damit musste man nicht zwingend rechnen." Selbst in der Industrie scheinen sich anfängliche Zweifel und Vorbehalte gegenüber dem Sozialisten allmählich zu verflüchtigen. "Ich war schon beeindruckt", erzählt Babcock-Vorstand Gerd Woriescheck von seinen Gesprächen mit Gysi. Gut vorbereitet sei er gewesen und "außerordentlich realistisch". Die Produktionsverlagerung nach Spanien hat er dennoch nicht verhindert. Hinterher polterte der Senator, er prüfe, ob er per Anzeige gegen eine eventuell unrechtmäßige Vergabe von EU-Fördermitteln vorgehen könne. "Nicht ungeschickt", meint Woriescheck. "Er wusste zwar, dass Spanien die EU-Zusage bereits hat. Trotzdem ließ er uns in der Presse nicht gut aussehen."
Dem Spreequell-Management hat Gysi noch vor den Verhandlungen öffentlich angedroht, das Unternehmen müsse Fördergelder zurückzahlen, wenn es vor dem Jahr 2003 nach Brandenburg abwandere. "Wir hatten uns auf ein unangenehmes Gespräch eingestellt und waren sehr überrascht über den offenen Empfang", berichtet Geschäftsführer Frank Arndt. Inzwischen erwägt Spreequell sogar, eine neue Abfüllanlage in Berlin zu errichten. "Es stehen Forderungen im Raum, da muss er dran arbeiten", sagt Arndt. Der Senator ist ganz zuversichtlich.
Beim mit 300 Mio. Euro verschuldeten Papier- und Bürowarenhersteller Herlitz haben Gysi und sein Potsdamer Amtskollege es abgelehnt, mehr als 11 Mio. Euro Bürgschaft zu geben. Weil auch die Gläubigerbanken kein zusätzliches Risiko tragen wollten, musste Herlitz Insolvenz anmelden. Gysi setzt jetzt auf eine Rettung des gesunden Unternehmenskerns und die Abspaltung der Verlustgeschäfte. "Was nichts mehr wird, sollte auch nicht mehr künstlich subventioniert werden", rechtfertigt Gysi seine Haltung. "Es ist schon doll. Plötzlich schreien wieder alle nach dem Staat - auch die, die mir sonst immer erzählen, der Staat solle sich bitte schön aus der Wirtschaft heraushalten." Auf einer Betriebsversammlung stellt er sich rund 1000 Herlitz-Mitarbeitern. Streckenweise geht es hoch her. Büßen müssen wieder einmal wir, nicht die Manager, die frühere Fehlentscheidungen zu verantworten haben, klagen die Beschäftigten. Einer steht auf und stachelt die Kollegen auf, die Arbeit niederzulegen. Dann wäre Herlitz nach drei Tagen am Ende, warnt der Senator und ruft unter Beifall: "Es gibt bessere Anlässe für einen Streik." Manchen Berlinern geht die Wandlung des Gregor Gysi vom Postkommunisten zum Regierungspolitiker eindeutig zu weit. In PDS-Hochburgen wie Marzahn winken sie ab, wenn sein Name fällt. "Kannste vergessen", sagen sie oder rätseln: "Was ist eigentlich an dem noch sozialistisch?" Ein Tiefdrucker, der bei Herlitz durchs Werkstor kommt, nennt Gysi einen Sprücheklopfer. "Der redet genauso daher wie Rexrodt. Denselben Brei wie bei der FDP."
An den jüngsten Umfragen ist der Liebesentzug für den Vorzeigepolitiker der PDS abzulesen. In Berlin sank sein Sympathiewert von 1,3 auf 0,6. Er selbst orientiert sich lieber am "Politbarometer" und seiner bundesweiten Bedeutung. Da stehe er auf Platz neun "und sogar im Plusbereich", anders als all die Jahre zuvor, wo er immer einen Wert von minus eins komma ... oder minus zwei komma ... vorzuweisen gehabt habe. "Im Übrigen ist völlig klar: Wenn du dich in die Regierungsverantwortung begibst, trägst du auch unangenehme Entscheidungen mit. Und das hat seine Folgen." Am Dienstagabend beispielsweise hatte der rot-rote Senat nach Gysis Worten "nur die Wahl zwischen Pest und Cholera". Die Bankgesellschaft Berlin stand vor dem Ruin. Ohne eine Absicherung durch das Land drohte die Schließung, Tausende von Klein- und Mittelstandsbetrieben wären ebenfalls in den Konkurs getrieben worden. Darum beschloss das Abgeordnetenhaus mit den Stimmen von SPD und PDS, die leichtfertigen Immobiliengeschäfte des krisengeschüttelten landeseigenen Finanzkonzerns 30 Jahre lang gegen Altrisiken abzusichern. Notfalls haftet das ohnehin schon bis an die Halskrause verschuldete Berlin mit 21,6 Mrd. Euro. "Dass die Leute das nicht verstehen, kann ich nachvollziehen", sagt Gysi achselzuckend, "ich will’s auch nicht, muss es aber akzeptieren." Genau betrachtet, geht für einen Wirtschaftssenator nichts mit links - noch nicht einmal die Belebung der Kneipen, wie Gysi unlängst feststellen musste. Da hatte er die spontane Idee, dass Wirte bei schönem Wetter ihre Tische doch einfach auf den Gehweg stellen könnten. Wozu dafür eine Genehmigung? och alle moserten dran rum. Die Kassenwarte in den Bezirksämtern wollten auf ihre Gebühren nicht verzichten; die Baustadträte fürchteten Zoff mit Anwohnern - schließlich gilt auch in Berlin die Lärmschutzverordnung. "Dann eben nicht", sagte Gysi und wendete sich wieder der Krisenbewältigung zu. |
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